Neue UNHCR-Richtlinien: Abschiebungen sind dringend auszusetzen

Der UNHCR hat in seinem Anfang September bekannt gewordenen Report zur Lage in Afghanistan (http://www.refworld.org/docid/5b8900109.html) klargestellt, dass in Hinblick auf die gegenwärtige Sicherheits- und Menschenrechtslage sowie auf die humanitäre Situation, Kabul generell keine interne Fluchtalternative mehr ist. Die Eligibility Guidelines beschreiben ausdrücklich die Gefahren, die sich durch die verschärfte Sicherheitslage für Zivilist/innen ergeben. Die von UNHCR genannte Bedingungen für eine interne Fluchtalternative sind nicht gegeben. PRO ASYL-Geschäftsführer Günter Burkhardt forderte die Innenminister der Bundesländer auf, die Abschiebeflüge zu stoppen.

Was die neue Einschätzung des UNHCR für Folgen haben muss, zeigt Finnland: Unmittelbar nach der Veröffentlichung des Berichts hat das Land die Abschiebungen nach Afghanistan gestoppt. Obwohl das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 25. April 2018 betont hat, dass die „tagesaktuellen“ entscheidungserheblichen Tatsachengrundlagen zu erfassen und zu bewerten sind, wird in Deutschland weiter abgeschoben. Ein ausführlicher Text zum Thema unter https://www.proasyl.de/news/neue-unhcr-richtlinien-abschiebungen-sind-dringend-auszusetzen/.

Foto: ProAsyl/Erik Marquardt